Sehr geehrter Herr Krieger, als Abgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg und insbesondere als Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie sorgen wir uns um die Zukunft der Jugendverkehrsschule Schöneberg.
Am 24. Mai lud mich die Leitung des Krankenhauses des Maßregelvollzugs (KMV) Berlin zu einem Treffen und einer Besichtigung ein. Die massive Überbelegung der Stationen aufgrund gesteigerter Aufnahme von Verurteilten und vorläufig Untergebrachten in den letzten Jahren zeigt deutlich: das KMV braucht mehr Platz und Personal.
Christian Zander, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin und Mitglied des Verkehrsausschusses, erklärt: „SPD, Grüne und Linke wollen trotz galoppierender Inflation den Berlinern fürs Parken tiefer in die Tasche greifen. Mit ihren geplanten Ausnahmen für Landesbeschäftigte im Schichtdienst spalten sie die Stadt. Diese Ungerechtigkeit muss vom Tisch."
Sie können mit mir über dieses Kontaktformular, direkt per E-Mail (info@christian-zander.de) oder telefonisch unter 522 831 84 (derzeit aufgrund der Pandemie nur beschränkte Erreichbarkeit im Wahlkreisbüro) Kontakt aufnehmen.
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Ich habe erstmals einen Schülerpraktikanten. Er hat mich heute ins Berliner Abgeordnetenhaus begleitet, wo derzeit die abschließende Debatte und Abstimmung zum Landeshaushalt stattfindet. Änderungsanträge der CDU-Fraktion, die ca. 1,3 Mrd. € anders verteilen wollte, werden leider abgelehnt. Dennoch hat der heute am späten Abend erfolgende Beschluss auch ein Gutes: Ende der vorläufigen Haushaltswirtschaft, in der nur zwingend notwendige Ausgaben getätigt werden durften. Darauf freuen sich z.B. die Schulen, denn nun dürfen sie endlich Bestellungen auf den Weg bringen.
Ich habe zum Bereich Gesundheit, Pflege und Gleichstellung die Position unserer Fraktion mit einer Rede vertreten dürfen.
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Mit Oliver Friederici auf dem Omnibushof in Spandau zur Veranstaltung zur E-Mobilität bei Bussen. Interessant ist dieser Doppelschlenkerbus, der die Kapazität einer kleinen Straßenbahn hat. Flexibilität, niedrigere Kosten für Infrastruktur und Anschaffung und umweltfreundlicher, da keine Gleise hergestellt und verlegt werden müssen. Sollte man mal drüber nachdenken…ließe sich auch schneller umsetzen und man braucht nicht überall Oberleitungen, da dieser Oberleitungsbus z.B. in Linz und Esslingen dank einer Batterie eine Reichweite von ca. 25 km hat. Das bedeutet, es würde ausreichen, nur etwa die Hälfte der Strecke mit Oberleitungen zu versehen. Und Baustellen können umfahren werden.
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Bald kürzerer Weg beim Umsteigen am Bahnhof Buckower Chaussee. Derzeit bedeutet dies noch einen mehrere hundert Meter langen Fußmarsch. Ich habe nachgefragt, ob man diese Situation nicht verbessern könne. Die Antwort lautet erfreulicherweise „ja“ - ab August seien Arbeiten der Wasserbetriebe in Bahnhofsnähe beendet, so dass die Haltestelle in Fahrtrichtung West auf 85 Meter an den Bahnhof heranrücken werde. In Fahrtrichtung Ost bleibt es jedoch bei den ca. 200 Metern. Dort wird sich auch nach der Komplettsperrung im Dezember die Haltestelle befinden, wenn der Bahnhof nur noch von der westlichen Seite angefahren wird und auch die Busse über die Säntisstraße und den Richard-Tauber-Damm umgeleitet werden.
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„Sind denn schon wieder Wahlen?“ fragen manche…nein, wir sind regelmäßig alle paar Wochen mit zwei Ständen auf der Bahnhofstraße als @cdulichtenrade präsent ☝🏼Das Landesverfassungsgericht entscheidet allerdings in ein paar Monaten, ob die Wahlen in Berlin wegen der haarsträubenden Mängel ganz oder teilweise wiederholt werden muss. Wahltermin wäre vermutlich im Januar. #lichtenraderperspektiven #lichtenrade #cduberlin
Jetzt geht es los am heutigen Tag auf dem Hauptstadtkongress. Erste Veranstaltung zum Thema DRG und im Anschluss geht es um die „Dauerbaustelle Pflege“. #hsk22 #gesundheit #kongress #pflege #cduberlin
Ich habe erstmals einen Schülerpraktikanten. Er hat mich heute ins Berliner Abgeordnetenhaus begleitet, wo derzeit die abschließende Debatte und Abstimmung zum Landeshaushalt stattfindet. Änderungsanträge der @cdu.fraktion.berlin, die ca. 1,3 Mrd anders verteilen wollte, werden leider abgelehnt. Dennoch hat der heute am späten Abend erfolgende Beschluss auch ein Gutes: Ende der vorläufigen Haushaltswirtschaft, in der nur zwingend notwendige Ausgaben getätigt werden durften. Darauf freuen sich z.B. die Schulen, denn nun dürfen sie endlich Bestellungen auf den Weg bringen. #lichtenraderperspektiven #cduberlin #schule #landeshaushalt #schülerpraktikum @agh_berlin