Schriftliche Anfragen

Plenum

Das Plenum tagt donnerstags zwei Mal im Monat für eine Dauer von jeweils ca. 12 Stunden. Nach der Sommerpause sollen die derzeit geltenden Pandemieregeln wie kürzere Sitzungsdauer weitgehend auslaufen, sofern das Pandemiegeschehen nicht weiter an Fahrt aufnimmt.
Es wird nicht zu jedem Tagesordnungsordnungspunkt im Plenum geredet. Über das Instrument der "Priorität" kann jede Fraktion jeweils einen Tagesordnungspunkt auswählen, zu dem sie eine Debatte führen möchte. Diese Themen sind dann gesetzt. Darüber hinaus werden weitere Rederunden vereinbart. In der Regel ergreifen die Fachsprecher der Fraktionen das Wort, die Fraktionsvorsitzenden oder die Antragsteller selbst.
Das Abgeordnetenhaus hat sich in seiner ersten Sitzung am 4. November konstituiert.
Die nächste Sitzung findet am 19. Mai 2022 statt.

Reden im Abgeordnetenhaus

Hier finden Sie demnächst Verlinkungen zu meinen Reden in den Plenarsitzungen des Berliner Abgeordnetenhauses.

Ausschuss für Mobilität

Der Ausschuss für Mobilität findet alle zwei Wochen an einem Mittwoch statt. Für Ausschusssitzungen werden grundsätzlich drei Stunden eingeplant.
In der nächsten Sitzung am 11. Mai findet die 2. Lesung des Haushaltes statt.

Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie

An einem Donnerstag tagt der Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie alle zwei Wochen im Wechsel mit dem Plenum.
In der nächsten Sitzung am 20. Mai findet die 2. Lesung des Haushaltes statt.

Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung

Dieser Ausschuss tagt alle zwei Wochen an einem Montagvormittag. Insbesondere der Sitzungsbeginn mit der sog. "Aktuellen Viertelstunde", in der alle Fraktionen jeweils mindestens eine Frage stellen dürfen, und der anschließende Bericht der Senatsverwaltung sind noch immer vom Thema Corona dominiert.
Mit Christian Gräff stellt die CDU-Fraktion den Vorsitzenden, ich selbst bin fachpolitischer Sprecher für Gesundheit und Pflege.
In der nächsten Sitzung am 9. Mai findet die 2. Lesung des Haushaltes statt.

Anfragen und Anträge 18. Legislaturperiode Januar 2021 bis Oktober 2021

Hier finden Sie chronologisch beginnend ab Mandatsbeginn im Januar 2021 in der Reihenfolge absteigend alle Anträge und Anfragen, die von mir stammen oder mit anderen gemeinschaftlich eingebracht worden sind: