Schriftliche Anfragen

Plenum

Das Plenum tagt donnerstags zwei Mal im Monat für eine Dauer von jeweils ca. 12 Stunden. Nach der Sommerpause sollen die derzeit geltenden Pandemieregeln wie kürzere Sitzungsdauer weitgehend auslaufen, sofern das Pandemiegeschehen nicht weiter an Fahrt aufnimmt.
Es wird nicht zu jedem Tagesordnungsordnungspunkt im Plenum geredet. Über das Instrument der "Priorität" kann jede Fraktion jeweils einen Tagesordnungspunkt auswählen, zu dem sie eine Debatte führen möchte. Diese Themen sind dann gesetzt. Darüber hinaus werden weitere Rederunden vereinbart.
Das Abgeordnetenhaus hat sich in seiner ersten Sitzung am 4. November konstituiert. In diesem Jahr finden noch zwei weitere Sitzungen des Plenums statt: am 17.11.2021 und am 21.12.2021. In der Sitzung im Dezember soll der Wahlgang Regierende/r Bürgermeister auf der Tagesordnung stehen. Auch werden die Ausschüsse frühestens dann eingesetzt. Bis dahin existiert seit dem 4.11.2021 einzig der Hauptausschuss.

Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz findet ebenfalls donnerstags alle zwei Wochen im Wechsel mit dem Plenum statt. Für Ausschusssitzungen werden grundsätzlich drei Stunden eingeplant.
Der letzte Ausschuss fand am 9. September 2021 statt.

Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung

Dieser Ausschuss tagt alle zwei Wochen an einem Montagvormittag. Insbesondere der Sitzungsbeginn mit der sog. "Aktuellen Viertelstunde", in der alle Fraktionen jeweils mindestens eine Frage stellen dürfen, und der anschließende Bericht der Senatsverwaltung sind derzeit naturgemäß vom Thema Corona dominiert.
Die letzte Sitzung fand am 6. September 2021 statt.

Anfragen und Anträge 18. Legislaturperiode Januar 2021 bis Oktober 2021

Hier finden Sie chronologisch beginnend ab Mandatsbeginn im Januar 2021 in der Reihenfolge absteigend alle Anträge und Anfragen, die von mir stammen oder mit anderen gemeinschaftlich eingebracht worden sind: