Themen und Arbeit im Berliner Abgeordnetenhaus

• ÖPNV-Offensive der BVG Antwort vom 29. April 2022

• Entwicklung der Schülerzahlen und Schulbauvorhaben in Tempelhof-Schöneberg Antwort vom 27. April 2022

• Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen und Auswirkungen auf den Busverkehr Antwort vom 25. April 2022

• Einrichtungsbezogene Impfpflicht Antwort vom 21. April 2022

• Wie geht es mit dem berlinpass ab Juli 2022 weiter Antwort vom 12. April 2022

• Genehmigung Umzug des Wenckebach-Krankenhauses und Zukunft des Standortes Antwort vom 8. April 2022

• Schülerfirmen Antwort vom 28. März 2022

• Notfallversorgung in Berlin Antwort vom 23. März 2022

• Medizinische Versorgungszentren in Berlin Antwort vom 22. März 2022

• Erstellung digitaler Impfzertifikate Antwort vom 22. März 2022

• Praktisches Jahr im Medizinstudium Antwort vom 15. März 2022

• Nachbarschaftshilfe und Entlastungsbeitrag vom 10. März 2022

• Pflegeskandal in Frankreich: Wie steht es um die Orpea-Einrichtungen in Berlin? vom 24. Februar 2022

• Polizei Götzstraße und Neue Mitte Tempelhof Antwort vom 21. Februar 2022

• Schulabgänger ohne Schulabschluss Antwort vom 18. Februar 2022

• Wohnungsneubau in Berlin Antwort vom 16. Februar 2022

• (Freie) Planstellen in Berlin und seinen Bezirken Antwort vom 16. Februar 2022

• Auftragsvergabe Impf- und Testzentren an 21DX Antwort vom 14. Februar 2022

• Investitionen in den Berliner Krankenhäusern Antwort vom 14. Februar 2022

• Ist Verlagerung des Wenckebach-Krankenhauses noch zu verhindern Antwort vom 4. Februar 2022

• Baustelle Mariendorfer Damm Höhe Hundsteinweg Antwort vom 25. Januar 2022

• Fahrradroute RR11 Mahlow - Schlossplatz Antwort vom 24. Januar 2022

• Ausbau des Umweltbundesamtes am Schichauweg Antwort vom 24.01.2022

• Fällungen im Lichtenrader Wäldchen Antwort vom 19.01.2022

• Straßen- und Schienenwege zwischen Berlin und Brandenburg Antwort vom 15.12.2021

• Corona in Berlin: Daten, Lage und Ausblick Antwort vom 02.12.2021

• Vorgezogene Sperrung der Buckower Chaussee Antwort vom 24. November 2021

• Radverkehrsanlagen auf dem Tempelhofer und Mariendorfer Damm (B96) - Antwort vom 24.11.2021

• Neuer Grundschulstandort in Schöneberg: Ella-Barowsky-Straße - Antwort vom 22.11.2021

Das Plenum tagt donnerstags zwei Mal im Monat für eine Dauer von jeweils ca. 12 Stunden. Nach der Sommerpause sollen die derzeit geltenden Pandemieregeln wie kürzere Sitzungsdauer weitgehend auslaufen, sofern das Pandemiegeschehen nicht weiter an Fahrt aufnimmt.
Es wird nicht zu jedem Tagesordnungsordnungspunkt im Plenum geredet. Über das Instrument der "Priorität" kann jede Fraktion jeweils einen Tagesordnungspunkt auswählen, zu dem sie eine Debatte führen möchte. Diese Themen sind dann gesetzt. Darüber hinaus werden weitere Rederunden vereinbart. In der Regel ergreifen die Fachsprecher der Fraktionen das Wort, die Fraktionsvorsitzenden oder die Antragsteller selbst.
Das Abgeordnetenhaus hat sich in seiner ersten Sitzung am 4. November konstituiert.
Die nächste Sitzung findet am 19. Mai 2022 statt.

Hier finden Sie demnächst Verlinkungen zu meinen Reden in den Plenarsitzungen des Berliner Abgeordnetenhauses.

Der Ausschuss für Mobilität findet alle zwei Wochen an einem Mittwoch statt. Für Ausschusssitzungen werden grundsätzlich drei Stunden eingeplant.
In der nächsten Sitzung am 11. Mai findet die 2. Lesung des Haushaltes statt.

An einem Donnerstag tagt der Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie alle zwei Wochen im Wechsel mit dem Plenum.
In der nächsten Sitzung am 20. Mai findet die 2. Lesung des Haushaltes statt.

Dieser Ausschuss tagt alle zwei Wochen an einem Montagvormittag. Insbesondere der Sitzungsbeginn mit der sog. "Aktuellen Viertelstunde", in der alle Fraktionen jeweils mindestens eine Frage stellen dürfen, und der anschließende Bericht der Senatsverwaltung sind noch immer vom Thema Corona dominiert.
Mit Christian Gräff stellt die CDU-Fraktion den Vorsitzenden, ich selbst bin fachpolitischer Sprecher für Gesundheit und Pflege.
In der nächsten Sitzung am 9. Mai findet die 2. Lesung des Haushaltes statt.

Hier finden Sie chronologisch beginnend ab Mandatsbeginn im Januar 2021 in der Reihenfolge absteigend alle Anträge und Anfragen, die von mir stammen oder mit anderen gemeinschaftlich eingebracht worden sind:

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zur Vision Zero 2030 der BVG

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zum Fortschritt bei der Dresdner Bahn in Tempelhof

• Antrag Radschnellweg entlang der Trasse der S-Bahnlinie 2 (Lichtenrade bis Priesterweg)

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage: Berlin4Future? Grüne Dächer und Solaranlagen

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage Werkstattverfahren Neue Mitte Tempelhof

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage Ladeinfrastruktur E-Autos

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zu Gaslaternen in Lichtenrade

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zum Regionalbahnhof Buckower Chaussee und S-Bahnhof Kamenzer Damm

• Antwort Schriftliche Anfrage Schulinspektion während der Pandemie

• Antwort Schriftliche Anfrage Umzugszeitplan für das Vivantes Wenckebach-Klinikum

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zu den Auswirkungen des Großbrandes in der Motzener Straße

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zu Baumfällungen im Norden Tempelhofs

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zu Planungszeiträumen und Umsetzungsdauer von U-Bahn- und Straßenbahnbauvorhaben

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zu barrierefreien U- und S-Bahnhöfen

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zur Situation nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum sog. "Mietendeckel"

• Antrag Pilotprojekte in den Bezirken zur Verbesserung der Schulreinigung vorantreiben

• Antwort auf die Schriftliche Nachfrage Auswirkung Großbrand Motzener Straße

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage Schulbau in Berlin und Tempelhof-Schöneberg: Projekte und Kosten

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zum Wohnungsbau in Marienfelde

• Antwort auf die Schriftliche Nachfrage zu Wohnungsbau und Perspektiven für Lichtenrade

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zur Entwicklung der Schöneberger Linse

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zu den Folgen der künftigen jahrelangen Sperrung der Buckower Chaussee

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zum Fahrradparken an Bahnhöfen

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zu den öffentlichen Trinkbrunnen in Berlin

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zu Luftfiltern an Berliner Schulen

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage (Nachfrage) zur Priorisierung Fahrradparken an ÖPNV-Stationen

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zum Ersatzbahnsteig S-Lichtenrade

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zum Regionalbahnhalt und Kamenzer Damm II

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zu An- und Verkäufen städtischer Wohnungen

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zu Tablets für Berliner Lehrkräfte