Themen und Arbeit im Berliner Abgeordnetenhaus

Das Plenum tagt donnerstags zwei Mal im Monat für eine Dauer von jeweils ca. 12 Stunden. Nach der Sommerpause sollen die derzeit geltenden Pandemieregeln wie kürzere Sitzungsdauer weitgehend auslaufen, sofern das Pandemiegeschehen nicht weiter an Fahrt aufnimmt.
Es wird nicht zu jedem Tagesordnungsordnungspunkt im Plenum geredet. Über das Instrument der "Priorität" kann jede Fraktion jeweils einen Tagesordnungspunkt auswählen, zu dem sie eine Debatte führen möchte. Diese Themen sind dann gesetzt. Darüber hinaus werden weitere Rederunden vereinbart.
Die letzte Sitzung dieser Legislaturperiode fand am 16. September 2021 statt.

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz findet ebenfalls donnerstags alle zwei Wochen im Wechsel mit dem Plenum statt. Für Ausschusssitzungen werden grundsätzlich drei Stunden eingeplant.
Der letzte Ausschuss fand am 9. September 2021 statt.

Dieser Ausschuss tagt alle zwei Wochen an einem Montagvormittag. Insbesondere der Sitzungsbeginn mit der sog. "Aktuellen Viertelstunde", in der alle Fraktionen jeweils mindestens eine Frage stellen dürfen, und der anschließende Bericht der Senatsverwaltung sind derzeit naturgemäß vom Thema Corona dominiert.
Die letzte Sitzung fand am 6. September 2021 statt.

Hier finden Sie chronologisch beginnend ab Mandatsbeginn im Januar 2021 in der Reihenfolge absteigend alle Anträge und Anfragen, die von mir stammen oder mit anderen gemeinschaftlich eingebracht worden sind:

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zur Vision Zero 2030 der BVG

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zum Fortschritt bei der Dresdner Bahn in Tempelhof

• Antrag Radschnellweg entlang der Trasse der S-Bahnlinie 2 (Lichtenrade bis Priesterweg)

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage: Berlin4Future? Grüne Dächer und Solaranlagen

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage Werkstattverfahren Neue Mitte Tempelhof

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage Ladeinfrastruktur E-Autos

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zu Gaslaternen in Lichtenrade

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zum Regionalbahnhof Buckower Chaussee und S-Bahnhof Kamenzer Damm

• Antwort Schriftliche Anfrage Schulinspektion während der Pandemie

• Antwort Schriftliche Anfrage Umzugszeitplan für das Vivantes Wenckebach-Klinikum

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zu den Auswirkungen des Großbrandes in der Motzener Straße

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zu Baumfällungen im Norden Tempelhofs

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zu Planungszeiträumen und Umsetzungsdauer von U-Bahn- und Straßenbahnbauvorhaben

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zu barrierefreien U- und S-Bahnhöfen

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zur Situation nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum sog. "Mietendeckel"

• Antrag Pilotprojekte in den Bezirken zur Verbesserung der Schulreinigung vorantreiben

• Antwort auf die Schriftliche Nachfrage Auswirkung Großbrand Motzener Straße

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage Schulbau in Berlin und Tempelhof-Schöneberg: Projekte und Kosten

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zum Wohnungsbau in Marienfelde

• Antwort auf die Schriftliche Nachfrage zu Wohnungsbau und Perspektiven für Lichtenrade

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zur Entwicklung der Schöneberger Linse

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zu den Folgen der künftigen jahrelangen Sperrung der Buckower Chaussee

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zum Fahrradparken an Bahnhöfen

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zu den öffentlichen Trinkbrunnen in Berlin

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zu Luftfiltern an Berliner Schulen

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage (Nachfrage) zur Priorisierung Fahrradparken an ÖPNV-Stationen

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zum Ersatzbahnsteig S-Lichtenrade

• Antwort auf die Schriftliche Anfrage zum Regionalbahnhalt und Kamenzer Damm II