Plenum

Das Plenum tagt donnerstags zwei Mal im Monat für eine Dauer von jeweils ca. 12 Stunden. Nach der Sommerpause sollen die derzeit geltenden Pandemieregeln wie kürzere Sitzungsdauer weitgehend auslaufen, sofern das Pandemiegeschehen nicht weiter an Fahrt aufnimmt.
Es wird nicht zu jedem Tagesordnungsordnungspunkt im Plenum geredet. Über das Instrument der "Priorität" kann jede Fraktion jeweils einen Tagesordnungspunkt auswählen, zu dem sie eine Debatte führen möchte. Diese Themen sind dann gesetzt. Darüber hinaus werden weitere Rederunden vereinbart.
Die nächste Sitzung findet am 19. August 2021 statt.

Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz findet ebenfalls donnerstags alle zwei Wochen im Wechsel mit dem Plenum statt. Für Ausschusssitzungen werden grundsätzlich drei Stunden eingeplant.
Der nächste Ausschuss findet erst wieder regulär am 12. August 2021 statt. Zuvor wird es jedoch zur Beratung des Energiewendegesetzes eine Sondersitzung am 9. August geben.

Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung

Dieser Ausschuss tagt alle zwei Wochen an einem Montagvormittag. Insbesondere der Sitzungsbeginn mit der sog. "Aktuellen Viertelstunde", in der alle Fraktionen jeweils mindestens eine Frage stellen dürfen, und der anschließende Bericht der Senatsverwaltung sind derzeit naturgemäß vom Thema Corona dominiert.
Die nächste Sitzung findet am 9. August 2021 statt.

Anfragen und Anträge

Hier finden Sie chronologisch beginnend ab Mandatsbeginn im Januar 2021 alle Anträge und Anfragen, die von mir stammen oder mit anderen gemeinschaftlich eingebracht worden sind: