Sehr geehrter Herr Krieger, als Abgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg und insbesondere als Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie sorgen wir uns um die Zukunft der Jugendverkehrsschule Schöneberg.

Die Jugendverkehrsschule befindet sich auf einem Grundstück, das Ihrem Unternehmen gehört. Mit dem Bezirksamt besteht ein Pachtvertrag, den Sie gekündigt haben. Das ist sehr bedauerlich, da es sich um einen sehr gut angenommenen und wichtigen Standort für die Grundschulen aus den nördlichen Bezirksteilen handelt. Dass Sie Ihr Grundstück anderweitig nutzen möchten, ist allerdings auch völlig legitim.

Problematisch sehen wir jedoch, dass die Räumungsfrist nur bis zum 31. Juli 2022 verlängert worden ist. Hierfür besteht aus unserer Sicht kein zwingender Grund, zumal Sie ab dem 1. August 2022 das Grundstück mangels hinreichend konkretisierter Vorhaben gar nicht anderweitig nutzen könnten. Bis ggf. eine Bebauung des Grundstücks erfolgen kann und mit der Beseitigung der Anlage der Jugendverkehrsschule begonnen werden müsste, dürften noch Monate oder gar Jahre vergehen, so dass keinerlei Anlass für die kurzfristige Räumung besteht.

Daher appellieren wir an Sie zu berücksichtigen, dass die Jugendverkehrsschule einen wichtigen Beitrag zur Verkehrserziehung von jährlich weit über 1.000 Schülerinnen und Schüler aus Schöneberg und Tempelhof leistet und den Grundstock dafür legt, dass sich die Kinder sicherer im Verkehr fortbewegen können. Damit wird also das Risiko reduziert, im Verkehr Opfer eines Unfalls zu werden. Wir gehen davon aus, dass Ihnen die Verkehrssicherheit der Kinder ebenso ein äußerst wichtiges Anliegen ist. Eine kurzfristige Schließung ohne nutzbaren Ersatzstandort würde für viele Kinder einen großen Nachteil bedeuten.

Wir würden uns freuen, wenn unsere Argumente zur Gewährung einer großzügigeren Räumungsfrist bei Ihnen auf offene Ohren stoßen und stehen Ihnen gern für ein Gespräch zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Roman Simon, MdA Christian Zander, MdA

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